|| Die SPD in Gräfrath ||


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Aktuelles
24.02.2011	Rente mit 67: Konsequenzen und Alternativen Die öffentliche Diskussion wird von der Wahrnehmung bestimmt, die Bevölkerung in Deutschland werde älter und sie schrumpfe. Es wird davon ausgegangen, dass die Zahl der 20- bis 64-Jährigen bis 2030 um mehr als sechs Millionen sinken wird, während die Zahl der 65‐Jährigen und Älteren um über sechs Millionen ansteigen wird. – Dies war ein Anlass, die Rente mit 67 schrittweise einzuführen. Andererseits liegt heute das durchschnittliche Rentenzugangsalter und mehr noch das durchschnittliche Erwerbsaustrittsalter weit von der Regelaltersgrenze von 65 Jahren entfernt. Gesunde Arbeit bis ins Rentenalter wird v.a. durch körperliche und psychische Arbeitsbelastungen verhindert. Die demographische Entwicklung, die Folgen der Einführung der Rente mit 67 insbesondere im Hinblick auf reale Rentenkürzungen und die Frage der Arbeitsfähigkeit hat die Gräfrather SPD am 24.2. diskutiert.. Dr. Florian Blank, Experte des Wirtschafts‐ und Sozialwissenschaftlichen Institutes (WSI) in Düsseldorf hat dabei zu Konsequenzen und Alternativen referiert und stand zur Diskussion zur Verfügung.
10.02.1011	Weichen für eine Verlängerung der O-Buslinie 683 zum Bahnhof Vohwinkel sind gestellt Die O-Buslinie 683 zum Vohwinkeler Bahnhof zu verlängern und damit endlich für eine zumutbare Umsteigemöglichkeit zwischen Bus und Bahn ohne einen zehnminütigen Fußweg zu sorgen, ist das erklärte Ziel der Gräfrather SPD. Heiner Fragemann, der Vohwinkeler Bezirksbürgermeister, und unser Bezirksvorsteher Udo Vogtländer können nun den Erfolg für sich verbuchen, die Weichen dafür gestellt zu haben. „Angesichts des erheblichen Investitionsbedarfs, vor allem für den Ausbau des Bahnhofsvorplatzes, war ich mir nicht sicher, ob das Projekt letztendlich doch noch scheitert. - Aber am Ende hat sich gezeigt, dass Bezirksvertretungen viel bewegen können, erst recht, wenn sie über Stadtgrenzen hinweg an einem Strang ziehen“, resümiert Udo Vogtländer. Das am 10.02.2011 erzielte Verhandlungsergebnis sieht vor, dass der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) den Löwenanteil der erforderlichen Investition von rd. 500.000,- € trägt. Den Restbetrag übernehmen die Verkehrsbetriebe von Wuppertal, Solingen und die Rheinbahn aus Düsseldorf sowie der Investor Uwe Clees.
18.09.2010	Pöhlchenturnier der Gräfrather SPD Sieger des SPD- Pöhlchenturniers am 18. September wurden bei gutem Wetter und bester Stimmung die Pöhlchenscheeter. Die Feuerwehr Gräfrath belegte den zweiten Platz, die Sportfreunde 03 kamen auf Rang 3. Beste Einzelspielerin ist Vera Steller. Die Gräfrather SPD dankt allen Beteiligten herzlich.
17.08.2010	Keine Neiddebatte führen Gegen eine Neiddebatte im „Konzern Stadt“ wendet sich das SPD-Ratsmitglied Karsten Schneider. Die Äußerungen von CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernd Krebs, welcher entgeltwerte Leistungen für Beschäftigte der Stadtwerke Solingen infragegestellt hat, führten in die falsche Richtung. Private Unternehmen zahlen vielfach übertarifliche Leistungen und Beschäftigte der öffentlichen Hand erhalten z.B. Zusatzversorgungsleistungen. Dies muss auch für die Stadtwerke in Solingen möglich sein. Um künftige Herausforderungen bewältigen zu können, bedarf es qualifizierter Arbeitskräfte. In Zukunft wird es angesichts demographischer Entwicklungen eher schwieriger, Fachkräfte zu gewinnen. Die Stadtwerke sind also gut beraten, etwas für ihre Beschäftigten zu tun. Ausgerechnet in Zeiten, in denen immer differenziertere Strukturen in der Kommune und der kommunalen Tariflandschaft geschaffen werden, nach einer Verringerung der entgeltwerten Leistungen einer bestimmten Gruppe von Beschäftigten zu verlangen, sei absurd, so Schneider. Das Aufsichtratsmitglied Krebs müsse sich seine Aufgabe, die Unternehmensentwicklung positiv mitzugestalten, stellen. Mit einer Neiddebatte sei niemandem geholfen, weder der Stadt als Eigentümerin der Stadtwerke, noch dem Unternehmen selbst.
14.07.2010	Offene Jungenarbeit in Gräfrath: CDU schmückt sich mit fremden Federn Mit Erstaunen reagiert die SPD in Gräfrath auf die Äußerungen der CDU zur offenen Jugendarbeit. Die CDU hat während ihrer „kommunalpolitischen Stadtteilwanderung“ auf den Erhalt der offenen Jugendarbeit in Gräfrath verwiesen. „Hier schmückt sich die CDU mit fremden Federn“ kommentiert Dr. Karsten Schneider Aussagen der CDU zum Jugendzentrum Schulstraße. „Die CDU hat in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung ausdrücklich gegen den Antrag gestimmt, das Jugendzentrum innerhalb Gräfraths zu verlagern. Nicht im Ansatz war sie dabei bereit, eine Debatte über die Notwendigkeit der offenen Jugendarbeit zu führen. Die CDU hatte die offene Jugendarbeit in Gräfrath längst aufgegeben“ kritisiert das Gräfrather SPD-Ratsmitglied weiter. Die SPD steht für den Erhalt der Angebote der offenen Jugendarbeit in Gräfrath. Daneben hat sich die SPD in der Bezirksvertretung für den Erhalt des Bolzplatzes Von-Galen-Straße und den Standort Lützowstraße der Grundschule Yorkstraße eingesetzt. Auch gegen diese beiden Beschlussvorschläge stellten sich die Vertreter der CDU-Fraktion.
25.06.2010	Das Solinger ÖPNV-Angebot muss schnell sein und kurze Taktfolgen haben Im Zuge der Haushaltsberatungen dieses Jahres wird sich die Gräfrather SPD für den Erhalt und den Ausbau eines qualitativ hochwertigen ÖPNV einsetzen. Aktuell wird eine Standardabsenkung im ÖPNV diskutiert, um das HSK‐Ziel umzusetzen. Dabei sollen unter anderem die Taktfolgen im Nahverkehrsplan ausgeweitet werden, was mit einer Nachfrageorientierung begründet wird. Dabei ist der ÖPNV eine wichtige Kernaufgabe kommunaler Daseinsvorsorge, wird allerdings immer abhängig sein von Finanzzuschüssen durch Bund, Länder und vor allem Kommunen. Der kommunale Zuschussbedarf kann reduziert werden, wenn durch ein attraktives Angebot die Auslastung des ÖPNV steigt. Dabei muss das Angebot schnell, preiswert, leicht verständlich, verfügbar, nah bei Jedem/Jeder sein und kurze Taktfolgen haben. Öffentlicher Personennahverkehr ist dann optimal organisiert, wenn der Kunde/die Kundin nicht auf die Uhr schauen muss, um einen guten Anschluss zu bekommen. Mit den HSK-Maßnahmen wird das Angebot in Solingen reduziert, der ÖPNV für die Bürgerinnen und Bürger unattraktiver. Die Nachfrage wird weiter sinken, der Zuschussbedarf steigt. Dem ist aussozialdemokratischer Sicht entgegen zu wirken. > Das ganze Positionspapier für die Haushaltsdebatte herunterladen.